Michael Gerr

Stadtrat für Würzburg

Campus Grün BayernBei einem Besuch bei Campus Grün Bayern in Erlangen diskutierte ich mit grünen Studierenden aus verschiedenen bayerischen Universitätsstädten zwei Stunden über Inklusion und wie wir hin zu einer inklusiven Gesellschaft kommen. Zu Beginn machte ich deutlich, dass Inklusion nicht einfach ein neues Wort mit austauschbaren Inhalt ist, sondern zu einem anderen Gesellschaftsverständnis und Menschenbild führt. Solidarität ist zwar weiter unverzichtbar, aber es handelt sich nicht um ein Naturgesetz, dass es Starke und Schwache gibt, vielmehr müsste man von Bevorzugten (die wissen wie man eine Situation für sich ausnutzt) und Benachteiligten sprechen. Inklusion erkennt alle an, wie sie sind und will Benachteiligte stärken. Der Staat muss hierfür die Rahmenbedingungen schaffen.

Zur Sprache kamen auch die Hindernisse an bayerischen Universitäten, die zum Teil nicht barrierefrei sind.

Sogar bei Neubauten, so wurde berichtet, werden immer noch Fehler in puncto Barrierefreiheit gemacht. Auf die Frage, was man da machen kann, zitierte ich aus Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention:

"Die Vertragsstaaten stellen sicher, dass Menschen mit Behinderungen ohne Diskriminierung und gleichberechtigt mit anderen Zugang zu allgemeiner tertiärer Bildung, Berufsausbildung, Erwachenenbildung und lebenslangem Lernen haben. Zu diesem Zweck stellen die Vertragsstaaten sicher, dass für Menschen mit Behinderungen angemessene Vorkehrungen getroffen werden."

Der Staat und damit auch der Freistaat sind in der Verantwortung sich an die menschenrechtlichen Vorgaben zu halten und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Zum Schluss wies ich noch auf das Eckpunktepapier der Grünen Landtagsfraktion hin, in dem detailierte Forderungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zusammengestellt sind, sowie darauf dass Inklusion ein Ansatz für alle Gruppen benachteiligter Menschen ist.