Michael Gerr

Stadtrat für Würzburg

Reinigungskraft im barrierefreien RathausaufzugNach sechs Jahren Kommunalpolitik im Stadtrat ist ein guter Zeitpunkt persönlich Bilanz zu ziehen, noch vor den Wahlen, weil eine Selbsteinschätzung hilft sich selber Ziele zu setzen und zum zweiten, damit Wähler und Wählerinnen Argumente erhalten mich zu wählen. Ich habe mir etwas schwer getan das deutlicher vor dem Wahltermin zu tun: Das persönliche Wahlergebnis wird ja auch eine Bewertung meiner persönlichen Arbeit mit enthalten.

Dreierlei kommt mir in den Sinn, wie ich meine Arbeit zusammenfassen kann: erstens konkrete Veränderungen erreicht, zweitens Projekte begonnen, die noch weiterzuverfolgen wären, drittens Kommunalpolitik zunehmend gelernt mit ihren politischen Abläufen und Verfahren, aber auch Strategien und manchmal in Wirrungen.

Konkrete Veränderungen gibt es einige, die deutlich zu sehen sind, andere verstecken sich in vielen kleinen Beschlüssen und städtischem Handeln. Eine Veränderung von hohem Symbolwert ist ganz sicher der barrierefreie zentrale Rathausaufzug: Endlich ist das Rathaus in fast allen Bereichen barrierefrei zugänglich, eine Forderung die Jahrzehnte alt ist und die eindeutig auf meine Wahl in den Stadtrat 2008 zurückzuführen ist. Dennoch musste ich darum kämpfen, mit Unterstützung aus meiner Fraktion und auch mit der des Oberbürgermeisters Rosenthal. Wenn ich heute sehe, wie Eltern mit Kinderwägen oder städtische Mitarbeiter den Aufzug nutzen, so ist klar, er nutzt allen, die ihn benutzen.

 Barrierefreiheit ist generell das Thema, bei dem die meisten Veränderungen zu sehen sind, sei es bei Bushaltestellen, Lädeneingängen in der Innenstadt, ersten Leitlinien für Blinde und Sehbehinderte, Hilfen für Hörbehinderte oder Übersetzungen in Gebärdensprache. Im Bauausschuss thematisierte ich immer wieder die Einhaltung der Barrierefreiheit in meiner Rolle als Stadtrat. Dazusagen muss ich, dass viele andere ihren Teil zu Fortschritten beitragen: in den verschiedenen Ämtern, im Behindertenbeirat, im Arbeitskreis Barrierefreies Bauen der Stadt und nicht zuletzt der Behindertenbeauftragte.

Das größte begonnene Projekt, das ich gerne als Stadtrat fortsetzen möchte, ist der Aktionsplan Inklusion, der noch vom alten Stadtrat beschlossen werden soll. Als ich den Antrag auf einen Aktionsplan zur kommunalen Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention stellte, war mir noch nicht ganz klar, was dieser zur Folge haben sollte. Was tatsächlich folgte, nämlich die Beauftragung eines Sozialinstituts, insgesamt 8 Bürgerveranstaltungen mit weichreichender Bürgerbeteiligung, Einbeziehung städtischer Referate und ausserstädtischer Institutionen im öffentlichen bis zum privaten Bereich, war Folge eines Stadtratsbeschluss und insbesondere auch Folge des Einsatzes unseres Sozialreferenten Robert Scheller. Voraussichtlich wird genau die Tatsache, dass so viele verschiedene Menschen mit Verantwortung einbezogen waren und sind, Basis des Erfolgs des Aktionsplans sein. Dennoch, es wird auch weiterhin Arbeit hineinzustecken sein, dass möglichst viele der Maßnahmeempfehlungen umgesetzt werden und so Inklusion in Würzburg voranschreitet. Es wird auch in nächsten Jahren symbolisch aufgeladene Projekte geben, ganz sicher gehört die barrierefreie Sanierung des Hauptbahnhofs bis 2018 dazu. Wichtig sind aber auch die vielen kleinen Veränderungen, die der Einzelne nicht unbedingt mitkriegt, die aber die Lebensqualität insgesamt erhöhen. Das mit dem Instrument des Aktionsplans voranzutreiben ist eine Hauptmotivation für mich weiter im Stadtrat zu arbeiten, und ich bin gespannt, ob das auch an der Wahlurne so gesehen wird.

Kommunalpolitik ist nicht so einfach und will gelernt sein. Ich möchte an dieser Stelle auch zugeben, dass ich nicht immer meinen eigenen Ansprüchen gerecht geworden bin, mit denen ich antrete. Es ist eben nicht ganz leicht politische Zusammenhänge Bürgerinnen und Bürgern deutlich zu machen. Das kann auch schon mal dazu führen, dass man eine Antwort schuldig bleibt. Ich trete aber für Transparenz städtischer Entscheidungen und für echte Bürgerbeteiligung ein. Das macht Arbeit, aber ich bin sicher es ist lohnend. Ich bin von Natur aus kein extrovertierter Mensch, aber es hat mir auch zunehmend Spaß gemacht in Kontakt mit Menschen und den vielen Initiativen in Würzburg zu kommen. Auch das sehe ich als Teil meiner persönlichen Bilanz an: Manches richtig, aber auch Fehler gemacht - gelernt, ob bezüglich rechtlicher und technischer Abläufe oder auch wie man Veränderungen bewirken kann - bereit Gelerntes noch besser anzuwenden. Ob im Stadtrat, entscheiden Sie (oder haben Sie entschieden), geneigter Leser, geneigte Leserin, bis zum 16. März 2014!