Michael Gerr

Stadtrat für Würzburg

Michael GerrNachdem Matthias Gauger wegen seines neuen Jobs als Landesgeschäftsführer in Stuttgart aus dem bayerischen Parteirat ausgeschieden ist, habe ich mich für den frei gewordenen Sitz beworben. Neben zwei, wie ich finde, starken Bewerbern, kam ich in die Stichwahl, die ich nur knapp verlor: Gert Lowack aus Bayreuth erhielt 132 Stimmen, ich 121. Für meine Rede erhielt ich viel zu Zuspruch. In einem Jahr werden dann wieder alle 12 Plätze des Parteirats neu gewählt und dann sollte auch wieder ein Unterfranke oder eine Unterfränkin dabei sein, vielleicht dann ja auch ich.


Rede Bewerbung Parteirat

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich kandidiere für den Parteirat, leider liegt euch meine >Bewerbung erst heute vor, weil ich die letzten Tage krank war. Ich bin hier weil ich meine, ich habe etwas zu sagen, und vor allem wir Grüne haben etwas zu sagen, und wer etwas zu sagen hat, sollte dies auch tun. Mit euch allen möchte ich Bayern, auch mit dem, was meine Person mitbringt aus dem Parteirat heraus Bayern grün gestalten helfen.

Der Hintergrund vor dem ein Parteirat als eine Art erweiterter Landesvorstand arbeitet, ist die politische Lage in Bayern. Die politische Lage in Bayern ist zunächst, dass die CSU endlich erkennen muss „Mir san mir“ reicht längst nicht mehr aus. Was wir Grünen längst wissen, nämlich dass auch unsere bayerischen wirtschaftlichen Erfolge einem funktionierenden Europa zu verdanken sind, muss endlich in der Mitte Bayerns ankommen.

Für uns Grüne ist auch das Europathema ein große Chance, denn die Menschen wissen, auf die Grünen ist in Europa verlass. Im Gegensatz zur CSU oder zur FDP stehen wir voll und auch zu mehr Europa: demokratisch, transparent, sozial-ökologisch, nachhaltig.

Was die herausragenden Wahlergebnisse für uns Grüne und die insgesamt andauernd guten Umfragen auf Bundes- und Landesebene betrifft, sage ich, wir sollten diese selbstbewusst zur Kenntnis nehmen, aber ohne in Übermut zu verfallen. Die Grundlage unserer politischen Arbeit muss auch weiterhin bleiben eine gute und intensive Arbeit an Inhalten.

Was die bayerischen Grünen betrifft, trieb, und treibt mich weiterhin ein Thema um, das ist die Barrierefreiheit. Ich meine, dass die Vorbereitungen für die bevorstehenden Wahlkämpfe, die im Parteirat jetzt schon beginnen, Barrierefreiheit in einem umfassenden Sinn betreiben sollte. Selbstverständlich geht es auch dabei darum, dass Menschen mit Beeinträchtigungen politisch teilhaben können. Aber erlaubt mir hier einen scheinbaren Schwenk.

Wenn Winnie Kretschmann so wunderbar sagt: „Politik des gehört werdens“, nicht nur des Zuhörens, das ist ja dennoch eine zweifache Sache: Die Politik muss die Menschen hören, diese müssen gehört werden, das als allererstes. Aber auch wir Grünen müssen es mit einer klaren einfachen Sprache, mit Botschaften und einer Kommunikation insgesamt, barrierefrei sozusagen, schaffen gehört zu werden, nicht nur von unserem alten Klientel, nicht nur von Studierten, sondern von möglichst vielen.
Eine Politik des gehört werdens kann zum Beispiel heißen, dass das Wahlprogramm barrierefrei und in einfacher Sprache erstellt wird.
Um für unsere Politik zu werben, für eine Politik die uns fit macht für die Zukunft, für eine Politik, die den demographischen Wandel als Chance begreift, für eine Politik des Umbaus der Energiewirtschaft zu den Erneuerbaren, für eine Politik des insgesamt sozial-ökologischen Umbaus.

Und wenn ich sage, wir brauchen eine Politik des gehört werdens für möglichst alle, dann führt das zu einem zweiten Thema. Auch dieses treibt mich um, dass die meisten hier wenn überhaupt bis jetzt mehr aus der Behindertenpolitik kennen, nämlich als Forderung nach Inklusion.

Nur ein Beispiel: Kinder aus Familien mit Migrationshintergrund landen wegen ihrer Sprachkompetenz häufig in Förderschulen und werden dadurch dauerhaft benachteiligt, wie übrigens auch die anderen in den so genannten Förderschulen benachteiligt werden anstatt sie in einer allgemeinen nicht selektiven Schule zu fördern, auch individuell zu fördern in einer Schule für alle!
Inklusion heißt also, alle mittendrin und niemanden zurück lassen.

Barrierefrei und inklusiv habe ich auf diesem Parteitag vor allem aus dem Mund der Grünen Jugend gehört, es sind also Zukunftsthemen. Und ich meine, dass ich zwar keine 20 Jahre mehr bin, aber ich als Person Barrierfreiheit und Inklusion besonders glaubwürdig vertrete – und ohne den andern Parteiratsmitgliedern etwas absprechen zu wollen, mit mir sind diese  beiden Themen sicher im Parteirat.

Zum Schluss eine Bitte. Und das sage ich als fränkischer Bayer im Norden vor allem an die bayerischen Bayern, ja auch an die Oberpfälzer und Schwaben im Süden: Vergesst´s mir die im Norden nicht!
Wir brauchen auch im Parteirat eine Vertretung aus dem Norden. Wir wählen ja in erster Linie nach Kompetenz und nicht nach Proporz. Aber wir haben auch Kompetenz im Norden. Deshalb sage ich an Gert Lowack, lieber Gert, solltest du in den 2. Wahlgang kommen, hast du ausdrücklich meine Unterstützung. Vielleicht gilt´s ja auch umgekehrt.

In Unterfranken haben wir mir Matthias Gauger einen kompetenten Vertreter im Parteirat verloren, ich weiss, dass auch Katharina Günther bereits ein interessantes berufliches Angebot aus München hat. Ich bin jemand, der vor Ort ist und vor Ort bleibt und würde gerne aus Unterfranken und mit meinen Themen im Parteirat arbeiten.

Ich würde mich sehr über euer Vertrauen freuen. Dankeschön. Und insgesamt, lasst uns daran arbeiten, dass wir auch in Bayern den Wechsel hinkriegen.