Michael Gerr

Stadtrat für Würzburg

Aufstellungsversammlung BundestagslisteFür die Aufstellung der bayerischen Landesliste für die Bundestagswahlen 2017 werde ich nicht kandidieren. Diese Entscheidung wuchs bei mir bereits diesen Sommer; für mich getroffen habe ich sie spätestens diesen Herbst.

Ich war in das Jahr 2016 mit dem Ziel gestartet die Wahl auf einen aussichtsreichen Listenplatz der bayerischen Grünen zu erreichen. Es gab hinreichend Gründe für eine Bundestagskandidatur insbesondere im Bereich der Menschenrechtspolitik, die im Bundestag und durch die Bundesregierung schlecht vertreten wird. Diese Bewertung teilt aktuell das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIM), das in seinem Menschenrechtsbericht vom 7. Dezember 2016 deutliche Defizite bei der Umsetzung der Menschenrechte in Deutschland feststellt. Neben unzureichendem Schutz für Geflüchtete in Deutschland nennt das DIM die Wahlrechtseinschränkungen für bestimmte Menschen mit Behinderungen und die Nichtbeachtung von Menschenrechen durch deutsche Unternehmen im Ausland. Ein weiterer aktueller Anlass ist die enttäuschende Gesetzesvorlage und Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes. Neben zu wenigen Verbesserungen enthält das Gesetz sogar menschenrechtliche Verschlechterungen, die Teilhabe zumindest erschweren.

Selbstkritisch merke ich das Folgende an. Die Gründe für meine Nichtkandidatur lassen sich auf zwei Hauptgründe zurückführen: Ich habe erstens meine eigenen Ziele und Kompetenzen nicht klar genug formulieren können. Ein Defizit, das zweitens dazu geführt hat, dass ich im eigenen Wahlkreis und in der Region nicht ausreichend unterstützt wurde. Geradezu als einen persönlichen Misserfolg muss ich betrachten, wenn die Themen Inklusion und Barrierefreiheit bei den unterfränkischen Grünen vor allem durch Nichtbeachtung glänzen. Da schwingt Bitternis mit und auch persönliche Enttäuschung.
Das Votum der BAG Behindertenpolitik für meine Kandidatur war mir da kein gleichwertiger Ersatz. Vermutlich war es sogar ein Fehler zu sehr auf diese Karte zu setzen. Ja, es braucht eine Vertretung behinderter Menschen im Bundestag und zwar auch eine als Expert*innen in eigener Sache. Aber ich kann nur raten: Wer eine Kandidatur anstrebt, sollte sich breiter aufstellen als nur mit einem persönlichen Thema.

Trotz dieser Entscheidung werde ich der Menschenrechtspolitik erhalten bleiben und will diese Arbeit weiter ausbauen. Einen Schwerpunkt will ich in Zukunft auf den Zusammenhang von Ökologie und Menschenrechten auch in internationaler Perspektive legen.

Beim Wahlkampf werde ich mit Eigeninitiative und auf Nachfrage mitmischen, denn ein gutes grünes Ergebnis ist in Zeiten von gesellschaftlicher Spaltung und zunehmenden Populismus umso wichtiger.
Den bayerischen Grünen wünsche ich eine Bundestagsliste mit den richtigen Leuten: kompetent, glaubwürdig und fleißig.