Michael Gerr

Stadtrat für Würzburg

Bundesebene

Katrin Langensiepen, Ulrike Bürgel und Michael GerrBei der Sitzung der BAG Behindertenpolitik wurde ich als BAG-Sprecher wiedergewählt. Katrin Langensiepen, Ratsfrau in Hannover, folgt Ulrike Bürgel aus Dresden, die nicht mehr antrat. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Katrin, die frisch und fröhlich ans Werk geht. Ulrike hat in der BAG in 7 Jahren eine Menge Spuren hinterlassen. Dazu gehört, dass wir nun meistens zweitägig tagen, regelmäßig Referent*innen eingeladen werden und die Anbindung an den Bundesvorstand und an andere Bundesarbeitsgemeinschaften gepflegt wird. In diesem Sinne möchte ich gerne mit Katrin zusammen weiterarbeiten. Wir werden uns schon bald wieder an die Vorbereitung für die Bundestagswahlen machen, damit unsere Partei - etwa bei der innerparteilichen Barrierefreiheit - sich noch besser aufstellt.

Gruppenfoto in der Mitte Juergen Trittin und Michael GerrAngeregt und organisiert von Grünen aus dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) fand ein Treffen zur Reform der Eingliederungshilfen mit Jürgen Trittin in Berlin statt. Ein Ergebnis war das Ansinnen einer Bund-Länder Arbeitsgruppe durch den Bundesvorstand ins Leben zu rufen, die Eckpunkte für ein Teilhabegesetz erstellen soll. Die Bundestagsabgeordneten Markus Kurth und Britta Hasselmann sind dabei federführend.

Martina Hoffmann-Badache vom LVR hatte das durch den demographischen Wandel verursachten Wachstum bei den Eingliederungshilfen vorgestellt und die Notwendigkeit einer Strukturreform bei den Eingliederungshilfen betont, weil nur so die UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt werden könne.

Den bayerischen Vorstoß im Bundesrat für eine Reform der Eingliederungshilfen beurteilte Michael Gerr grundsätzlich positiv, allerdings bestünde die Gefahr, dass am Ende nur Kommunen und Länder finanziell entlastet würden ohne strukturell für Teilhabe zu reformieren. Positiv wurde von Jürgen Trittin aufgenommen, dass innovative Länder, die mehr für den Aufbau von ambulanten gemeindenahen Strukturen tun, eine Bonus-Förderung erhalten können.

Informationen zur BDK in Kiel vom 25. bis 27. November 2011

Auf dem Bundesparteitag der Grünen in Kiel wird in einem eigenen Block das Thema "Die Vielfalt Leben - für eine inklusive Gesellschaft" diskutiert. Es gibt zwei große Anträge. Der eine vom Bundesvorstand mit dem gleichen Titel war von der BAG Behindertenpolitik unter Mitwirkung anderer Bundesarbeitsgemeinschaften vorbereitet worden und fasst Inklusion als neuen Gesellschaftsentwurf auf als Ablösung und Ergänzung bisheriger Integration und Interkulturalität. Dabei werden alle Gruppen, die von Diskriminierung oder Ausschluss bedroht sind einbezogen: ungeachtet von Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Alter, 118    sexueller Identität oder Behinderung. Ein zweiter Antrag stammt von der BAG Soziales, Arbeit, Gesundheit, ist betitelt mit "Inklusives Gemeinwesen - Eine Gesellschaft für Alle!", geht von einem Menschenrecht Inklusion aus und will insbesondere die Einbeziehung behinderter Menschen auf der Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention vorantreiben.

Wenn beide Anträge verabschiedet werden, bedeutet das den Start eines neuen Schwerpunktes bzw. Ansatzes, der in der Folge mit einem Zeitplan versehen auch im Hinblick auf Wahlprogramme und Wahlentscheidungen weiterverfolgt wird.

Ich selber habe einen Änderungsantrag gestellt, der die untere Überschrift des erstgenannten Antrags betrifft. Hier schlage ich mit Unterstützung von über 20 weiteren Grünen Mitgliedern die ersatzlose Streichung vor, da das Motto „Ich will ich sein, anders will ich nicht sein“ meiner Meinung nach äußerst missverständlich ist und Inklusion nur unzureichend beschreibt. Näheres dazu im Antrag. Hier die Links zu den Anträgen:

G-01 BuVo Vielfalt leben in einer inklusiven Gesellschaft

G-01-001 Michael Gerr u.a. Änderungsantrag zu G-01

G-02 BAG Soziales, Arbeit, Gesundheit Inklusives Gemeinwesen - Eine Gesellschaft für Alle!