Michael Gerr

Stadtrat für Würzburg

Gruppenfoto in der Mitte Juergen Trittin und Michael GerrAngeregt und organisiert von Grünen aus dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) fand ein Treffen zur Reform der Eingliederungshilfen mit Jürgen Trittin in Berlin statt. Ein Ergebnis war das Ansinnen einer Bund-Länder Arbeitsgruppe durch den Bundesvorstand ins Leben zu rufen, die Eckpunkte für ein Teilhabegesetz erstellen soll. Die Bundestagsabgeordneten Markus Kurth und Britta Hasselmann sind dabei federführend.

Martina Hoffmann-Badache vom LVR hatte das durch den demographischen Wandel verursachten Wachstum bei den Eingliederungshilfen vorgestellt und die Notwendigkeit einer Strukturreform bei den Eingliederungshilfen betont, weil nur so die UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt werden könne.

Den bayerischen Vorstoß im Bundesrat für eine Reform der Eingliederungshilfen beurteilte Michael Gerr grundsätzlich positiv, allerdings bestünde die Gefahr, dass am Ende nur Kommunen und Länder finanziell entlastet würden ohne strukturell für Teilhabe zu reformieren. Positiv wurde von Jürgen Trittin aufgenommen, dass innovative Länder, die mehr für den Aufbau von ambulanten gemeindenahen Strukturen tun, eine Bonus-Förderung erhalten können.