Michael Gerr

Stadtrat für Würzburg

Rathaus Grafeneckart WürzburgAm Ende der Haushaltsberatungen waren die Gefühle in der Grünen Fraktion etwas gemischt, ein paar Tage stellt sich das deutlich positiver dar. Doch der Reihe nach. Und zunächst zum positiven. Grüne Anträge konnten klare Mehrheiten finden in puncto Barrierefreiheit und Inklusion. Der Kämmerer hatte im Haushaltsentwurf die Gelder für barrierefreie Bushaltestellen von 100.000 Euro auf 50.000 Euro gekürzt, ebenfalls in der mittelfristigen Finanzplanung. Es wurde wieder die ursprüngliche Summe von 100.000 Euro eingesetzt. Dem Antrag für eine eigene Haushaltsstelle "Allgemeiner Schulpool Inklusion" in Höhe von 200.000 Euro wurde ebenfalls zugestimmt. Wichtig war mir, dass dies nicht in den allgemeinen Geldern verschwindet, sondern einen eigene Topf erhält, wofür sich vor der Abstimmung noch der Kämmerer Christian Schuchhardt und OB Georg Rosenthal einsetzten. Dankeschön! Zustimmung erhielt auch der Antrag für mehr Stadtbäume. Bei Themen wie Förderung des Umsonst&Draussen, des Filmfestivals oder bei Schulsanierung- und Neubau gab es Einigkeit bei ähnlichlautenden Anträgen der Fraktionen. Soviel zum Positiven.


Negativ aus Grüner Sicht war aber, dass die Gelder für Radwegebau und Stadtbildverbeserung auf Plätzen nicht wie beantragt aufgestockt wurden und das praktisch ohne Begründung. Ebenfalls abgelehnt wurde unser Antrag für die Erstellung eines Ringpark-Entwicklungskonzepts. Alles wichtige grüne Anliegen und Herzenssachen. Wir waren deshalb nicht weit davon entfernt den Haushalt in der Schlussabstimmung abzulehnen.

In den Tagen nach den Haushaltberatungen scheint es nun aber eine entscheidende Trendwende bei einer Reihe von StadträtInnen, insbesondere aber in der CSU, gegeben zu haben. Im Umwelt- und Planungsausschuss wurde ein deutlicher Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat gegeben für den Bau der Fahrradhauptachse 1, Sanderau-Hubland. Eine noch wichtigere richtungsweisende Empfehlung gab der Ausschuss für die Oeggtor-Schließung und damit für die neue Straba-Linie 6 bei nur noch wenigen Gegenstimmen.

Vielleicht einen (psychologisch gesehen) wichtigen Beitrag abgegeben hat unser grüner Fraktionsvorsitzende Matthias Pilz dadurch, dass er bei den Haushaltsberatungen (und generell) sehr nichtpolarisierend gesprochen hat. Die beschworene Trendwende im Radverkehr kommt nun eben doch trotz zunächst verlorener Abstimmung beim Haushalt. Vernunft setzt sich am Ende durch. Die Botschaft ist: In Würzburg geht was!

Alle Anträge der Grünen finden sich auf der Homepage der Grünen Stadtratsfraktion.