Michael Gerr

Stadtrat für Würzburg

Leichte SprachePressemitteilung vom 23. April 2015:

Als Stadtrat von B90/Die Grünen erkläre ich:

"In der heutigen Stadtratssitzung stellte ich eine mündliche Anfrage zum Thema "Leichte Sprache" beim Bürger- und Ratsentscheid zum Mozartareal am 5. Juli. Oberbürgermeister Schuchhardt sagte zu, das Wahlverfahren in leichter Sprache zu kommunizieren. Er wolle außerdem prüfen lassen, ob die abzustimmenden Fragen des Entscheids in leichte Sprache übersetzt werden können. Sozialreferentin Dr. Düber ergänzte, dass in Würzburg in Kürze Büros für Leichte Sprache eingerichtet werden.

 Bereits in der vorletzten Stadtratssitzung kritisierte ich, dass die Formulierung der Frage beim Ratsbegehren in einem einzigen verschachtelten Satz nicht leicht zu verstehen ist. Ähnliches trifft auf die Frage des Bürgerbegehrens "Rettet das MOZ!" zu, auch die Stichfrage ist in der Sache schwer nachzuvollziehen. Schwierig ist das schon für Bürgerinnen und Bürger, die sich mit den Fakten noch nicht intensiv beschäftigt haben, erst recht für Menschen mit Lern- oder Leseschwierigkeiten und zum Teil auch für in Würzburg lebende EU-Bürger. Die letztgenannte Gruppe ist bei kommunalen Wahlentscheidungen wahlberechtigt. Die Stadt ist in der Mitverantwortung, dass alle Wahlberechtigten wissen können, worüber sie abstimmen. Dazu gehört Wahlunterlagen mit zusätzlichen leicht verständlichen Informationen zu versehen, zum Beispiel bildhaft durch Piktogramme oder bildhafte Darstellungen.

Bremen, das am 8. Mai Landtags- und Bürgerschaftswahlen durchführt, hat für diese Wahlen das Wahlgesetz geändert und führt sie komplett in leichter Sprache durch (Siehe: http://www.behindertenbeauftragter.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen55.c.12289.de).
Die Antwort auf eine kürzliche Anfrage von Jürgen Mistol (Grüne) im Bayerischen Landtag ergab, dass zusätzliche Informationen in leichter Sprache über Entscheide schon jetzt möglich sind, vorausgesetzt sie werden im gleichen Umfang dargestellt (siehe Anhang).
Hürden helfen abzubauen konnte bei den bayerischen Kommunalwahlen 2013 die Broschüre „Einfach verstehen!“, herausgegeben durch die Landesbehindertenbeauftragte (http://www.blz.bayern.de/blz/Kommunalwahlen/Wahlhilfebroschuere_Bayern2014_barrierefrei.pdf).

Mit freundlichen Grüßen
Michael Gerr