Michael Gerr

Stadtrat für Würzburg

Wir können Vollzug melden, der Haushalt der Stadt Würzburg 2016 ist verabschiedet. Die Grünen-Fraktion hat einstimmig zugestimmt und ist auch am Ende zufrieden, wenngleich nicht "wunschlos glücklich".

Hier nun der Umgang mit unseren Anträgen im Vermögenshaushalt (2. Tag):
Erster Grünen-Antrag ging einstimmig durch: Investitionskosten-Zuschuss für das Kino Central (unter Vorbehalt der Präsentation der Maßnahmen und konkreten Finanzierungsbedarfe durch das Kino in den zuständigen Ausschüssen). Beim Thema Inklusion wurde der bestehende Pool im Sozialhaushalt leider nicht aufgestockt. Dafür werden die nicht verbrauchten Mittel in Höhe von 25.000 Euro aus 2015 nicht eingezogen, sondern auf 2016 verschoben. Unser Erhöhungsantrag für Stadtbäume (plus 50.000 Euro in 2016 bis 2019) wurde von CSU/FWG/WL/FDP/BfW eingekürzt auf einmalig 25.000 Euro in 2016 - leider! Unser Antrag zur Sanierung der Teichanlage Burkharder Tor (die schon mal beschlossen war, deren Mittel aber für die Sanierung der Teichanlage Klein-Nizza aufgebraucht werden mussten), wurde einstimmig angenommen, allerdings geschoben auf 2018 - aber mit der Zusage des Stadtkämmerers Scheller, dass dieser Posten sicher gehalten wird in kommenden Haushalten.

 

Unser Antrag zur Grünvernetzung der Landesgartenschau 2018 ins Frauenland (Verbindung Hubland - südlich Adami-Bad - Ebertsklinge, etc.) wurde verteilt auf 50.000 in 2016 und 40.000 in 2017 gegen eine Stimme angenommen. Unser Antrag zu Elektro-Fahrräder-Ladestationen in Würzburg wurde dank weiter gehendem Antrag der SPD sogar verdoppelt auf 30.000 Euro! - Bei wenigen Gegenstimmen. Die Stadtratsmehrheit hat sich unserem Antrag für einen Gewässerentwicklungspool angeschlossen.

Tags zuvor wurden Anträge im Verwaltungshaushalt beschlossen: Die ersten beiden Anträge wurden allerdings leider abgelehnt (Mehrheit gegen Förderprogramm zur Fassadenbegrünung in der Rottendorfer Straße und gegen mehr Geld für Öffentlichkeitsarbeit für einen Tag der Erneuerbaren Energien 2016). Unsere weiteren Anträge wurden dann angenommen: Antrag zu mehr Mitteln für Integrationsarbeit (einstimmig), Anträge zur Erhöhung der Nothilfefonds für Familien und Senioren (große Mehrheiten) und Erhöhung Öffentlichkeitsetat für den Bereich Radwege (gegen die Stimmen der CSU).

Damit sind viele unserer Anträge durch und in Summe waren es erfolgreiche Haushaltsberatungen aus Sicht der Grünen-Fraktion!