Michael Gerr

Stadtrat für Würzburg

Das Recht am Wahltag frei zu Wählen, auch in dem für den eigenen Wahlbezirk vorgesehen Wahllokal um die Ecke, setzt voraus, dass dieses auch für alle barrierefrei nutzbar ist. Die Zahl der barrierefreien Wahllokale in Würzburg wurde bei den Wahlen 2008 bis 2009 bereits erhöht. In einer Anfrage an die Stadt Würzburg geht es mir darum, dass alle Wahllokale in barrierefreie Räumlichkeiten gelegt werden und dort alle die Möglichkeit zur Stimmabgabe haben.

 

Anfrage zur Barrierefreiheit von Wahllokalen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Stadt Würzburg hat bereits bei den letzten Wahlgängen die Zahl der barrierefreien Wahllokale erhöht. Allerdings gab es auch noch einige, die nicht barrierefrei gestaltet waren.

Im Sinne des Ziels allen Bürgerinnen und Bürgern Würzburgs eine barrierefreie Abgabe ihrer Stimme in Wohnungsnähe noch am Wahltag zu ermöglichen, bitte ich um Beantwortung der folgenden Anfrage:

  1. Wie viele der vorgesehenen Wahllokale sind barrierefrei nutzbar, wie viele nicht?

  2. Sind bei den noch nicht barrierefrei vorgesehen Wahllokalen sämtliche Alternativen auf Barrierefreiheit geprüft worden oder werden noch geprüft: Städtische Räumlichkeiten, Räumlichkeiten, die von der Stadt in irgendeiner Weise gefördert werden oder wurden (z. B. kirchliche Räume, Kindergärten und -krippen), andere Alternativen?

Mit freundlichen Grüßen

Michael Gerr