3: Der beste OB für Würzburg

Martin Heilig bei Aktion des OV Altstadt-Sanderau „Äpfel als Dank fürs Radfahren“

Würzburg, 12. März.

Mein persönlicher Countdown 3:

Noch drei Tage bis zu den bayerischen Kommunalwahlen.

Um es klar zu sagen: Oberbürgermeister ist ein harter Job und dafür ist nicht jede*r gemacht. Nach meinen fast 12 Jahren im Würzburger Stadtrat kann ich einschätzen, was von einem (guten) OB verlangt wird und will aus meinen Beobachtungen heraus ein paar Gedanken niederlegen, die vielleicht manchen bei der Personalie OB die Wahl erleichtern.

Was sind die Herausforderungen an einen OB? – Ich verwende hier ausnahmsweise hauptsächlich die männliche Form, denn es dürfte in Würzburg auf ein Duell zwischen dem amtierenden OB Christian Schuchardt und dem Grünen Herausforderer Martin Heilig hinauslaufen. – Die Herausforderungen an einen OB sind vielfältig.

Der OB ist Chef der Stadtverwaltung samt der städtischen Eigenbetriebe mit allen Mitarbeiter*innen. Er hat die Hausmacht im Rathaus und ist die Person, die über die Tagesordnung bestimmt, wenn nicht durch Stadtratsmehrheit Tagesordnungspunkte hinzukommen oder gestrichen werden. Der Oberbürgermeister ist zudem die Person mit der Funktion die Arbeit und das Handeln der Stadt gegenüber den Bürger*innen zu rechtferigen. Das ergibt sich aus der Direktwahl, also nicht wie in Landtagen oder im Bundestag bestimmt eine Mehrheit der Abgeordneten über Ministerpräsident*in oder Kanzler*in, sondern die Wähler*innen einer Kommune selber, wer Stadtrat und Verwaltung anführt.

Der letzte Punkt führt dazu, dass ein*e Oberbürgermeister*in sich im Stadtrat erst eine Mehrheit suchen muss, wenn sie nicht gerade durch eine absolute Mehrheit auf der Hand liegt. Es kann sogar passieren, dass das gewählte Stadtoberhaupt sich mit einer Mehrheit, die eher gegen ihn steht, arrangieren muss.

Die Lage im bestehenden Stadtrat ist einigermaßen unübersichtlich. Es gibt gefühlt immer noch eine konservative Mehrheit, aber tatsächlich weiß man bei vielen Abstimmungen vorher nicht, wie es ausgeht. Dies ist im System mit angelegt, aber hier zeigt auch, ob ein OB die Führungsstärke hat wichtige Entscheidungen mit verlässlichen Mehrheiten abzusichern.

Eine der großen Schwächen des jetzigen OB ist, dass man häufig gar nicht weiß, was genau er will. Das zeigt sich bei Abstimmungen, bei denen man vorher nicht weiß, wie er abstimmen wird, und manchmal scheint er tatsächlich erst im letzten Moment zu entscheiden. So kann man vielleicht weniger verlorene Abstimmungen für sich reklamieren. Führung aber sieht anders aus. Gerade bei wichtigen Entscheidungen ist ein hin und her sehr schädlich. Besser ist es nach einer Grundsatzdiskussion einmal zu entscheiden und in der Folge dazu zu stehen und in der Sache konsequent die Umsetzung voranzutreiben.

Deshalb weiß man in Würzburg auch nicht so klar, wohin es gehen soll: Kommt die Straba-Linie 6 oder nicht? Gibt es einen echten Klimanotstand oder reicht es ein „Klimaversprechen“ abzugeben, für das am Ende niemand einsteht? Kommt ein ligataugliches Fußballstadion auf städtischem Gebiet und wenn ja, wo?

Wegen der Direktwahl ist ein Oberbürgermeister in der Gefahr es allen recht machen zu wollen und darüber eine klare Linie zu verlieren. Es ist schon richtig, dass ein OB allen Anliegen aus der Bürgerschaft ein Ohr leiht. Aber er sollte auch möglichst klar sagen, was er will und wo etwas noch nicht durchführbar ist oder eben nicht auf dem Programm ganz vorne steht. Führung zeigt sich auch darin zu erklären, weshalb bestimmte Entscheidungen Priorität haben und dafür um Verständnis zu werben, dass es der richtige Weg für die Stadt ist. Ich empfinde es als unzureichend ständig davon zu sprechen, dass man alles tun muss, wie es gerade anliegt.

Christian Schuchardt hat in seiner bisherigen Amtszeit keine großen Fehler gemacht. Auch das ist bereits eine Leistung. Die größte Klarheit bewies er in der Situation als Würzburg Geflüchtete aufnahm. Das bleibt. Es gibt in der Beurteilung einer Amtsführung in einer Führungsrolle immer zwei Ebenen, die nebeneinander wirken: Die Sachebene und die emotionale Ebene mit oder ohne Charisma. Ein Oberbürgermeister braucht nicht charismatisch zu sein, gut wäre aber schon, wenn er ein gutes Stück Projektionsfläche hergibt, für das, was die Menschen in der Stadt bewegt und wohin es gehen soll.

Nochmal, es ist kein leichter Job. Für Privatleben bleibt nicht viel, erst recht nicht, wenn man Teile davon öffentlich macht. Das müssen Politiker*innen selber entscheiden, ob sie etwa Fotos ihrer Kinder oder gar Kleinkinder öffentlich machen. Wenn man damit einmal begonnen hat, darf man sich nicht beklagen, wenn Medien über das Privatleben berichten.

In den letzten 6 Jahren sah ich einen Oberbürgermeister, der nach Startschwierigkeiten sein Amt allmählich besser beherrschte und insgesamt gut machte. Dann erlebte ich aber in den letzten ein bis zwei Jahren eher einen Abfall in der Energie und stattdessen verkrampft wirkendes Agieren, um irgendwie Oberhand zu behalten. In der Sache haben wir als Grüne einiges besser durchsetzen können, so mehr Investitionen in Radwege oder das Klimaschutzkonzept mit einzelnen zu beschließenden Maßnahmen. Gleichzeitig wurde alte Politik aufrechterhalten, so Straßenausbau, wie am Greinberg, und Festhalten nahezu an jedem einzelnen Parkplatz in der Stadt oder die Planung der völlig überflüssigen Siligmüller-Brücke als hätte Würzburg nicht schon genug Brückenunterhalt zu finanzieren. Der Bürgerentscheid über den Kardinal-Faulhaber-Platz, der deutlich für einen echten Grünen Platz gewonnen wurde, musste auch dem OB aufzeigen, dass Regieren gegen Mehrheiten in der Bürgerschaft nicht lange gut geht.

In meinem eigenen Politikfeld sehe ich ebenfalls seit zwei bis drei Jahren nur noch zögerliche Fortschritte. Der Ausbau der barrierefreien Bushaltestellen wurde im Haushalt zurückgefahren. Der Einbau der zugesagten Rampen in Straßenbahnen verzögert sich immer wieder. Über die Maßnahmen des Aktionsplans wird kaum mehr berichtet und wenn reichlich unkonkret. Anträge werden erst gar nicht mehr diskutiert und als erledigt betrachtet, ohne das etwas geschieht. Stattdessen versucht der OB zu allen möglichen Themen die Aufmerksamkeit auf sich zu lenken, ohne dass dahinter ein Konzept oder Plan für Würzburg erkennbar ist. Ich will es auf den Punkt bringen: Ich bin von diesem Oberbürgermeister in letzter Zeit zunehmend enttäuscht.

Zweifelos brauchen wir eine Veränderung in der Priorisierung unseres Handelns: Die Herausforderung des Klimaschutzes und der Klimaanpassung braucht mehr Klarheit und konsequentes Handeln als Würzburg und sein OB in den letzten Jahren aufbrachte. Für nötige Veränderungen braucht es dafür den besten und einen frischen OB, klarere Mehrheiten im Stadtrat und Referenten, die ehrgeizig an der Umsetzung arbeiten. Deshalb wollen wir Grüne auch eine Abtrennung des Umweltreferats, in dem Klimaschutz besser und ambitionierter angepackt wird.

Der beste OB für Priorität Klimaschutz in Würzburg heißt Martin Heilig und nicht Christian Schuchardt. Wir brauchen einfach mehr Tempo und klare Entscheidungen mit einem klaren Weg in Würzburg. Ich kenne Martin Heilig seit ich bei den Grünen bin. Auch wenn er bislang nicht im Stadtrat war, hat er einen beeindruckenden Weg hinter sich. Wir waren grünenintern mehrmals Gegner, aber ich finde auch von gegenseitigem Respekt getragen. Ich halte Martin Heilig für einen sehr geeigneten Oberbürgermeister für Würzburg. Mit der richtigen Unterstützung und Beratung, die er hat, wird er Würzburg ein gutes Stück nach vorne bringen mit seiner Tatkraft, mit seinem Willen das Nötige zu verändern und mit seiner Fähigkeit Menschen für eine Sache zu gewinnen, um gemeinsam daran zu arbeiten.

Deshalb meine Empfehlung für die OB-Wahl, ggf. auch Stichwahl:

Ihre Stimme für Martin Heilig als Oberbürgermeister für Würzburg!

Zur Übersicht:

Mein persönlicher Countdown zum 15. März