Die Vertragsstaaten verpflichten sich, sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen wirksam und umfassend am politischen und öffentlichen Leben teilhaben können.
UN Behindertenrechtskonvention, Artikel 29
Bereits 2014 wirkte ich an einem BDK-Beschluss der Grünen zur politischen Teilhabe mit. Danach auch in meinem Landesverband Bayern, so mit der Erstellung eines Leitfadens zur Barrierefreiheit. Es zeigte sich, dass meine Partei gut ist, schöne Beschlüsse zu verfassen, während sie sich gleichzeitig schwertut diese auch für sich umzusetzen. Die Parteitage sind zwar weitgehend barrierefrei geworden, aber viele andere Veranstaltungen haben das Problem, dass nicht alle gleichberechtigt teilnehmen können, die Mehrzahl der Kreisbüros sind nicht barrierefrei, Menschen mit Behinderug sind auf allen Ebenen unterrepräsentiert.
Das Thema verfolgt mich beständig weiter. 2019 schrieb ich im Rahmen der Weiterbildung Peer Counseling (ISL) meine Abschlussarbeit zum Thema „Peers in der Politik – Zwischen Vorbild, Benachteiligung und politischer Teilhabe“. Ich beleuchtete dort einige meiner Erfahrungen und beschäftigte mich mit der Frage, wie man als Peer mit Behinderung in politischen Funktionen Vorbild sein kann: „Das kann auch ich schaffen“. Auf der anderen Seite bleibt es nicht aus, selbst in einer Partei wie die Grünen, konkrete Erfahrungen mit Diskriminierungen und Benachteiligungen am eigenen Leib zu machen. Ein Weg in der Politik ist immer auch steinig und eine Mischung aus Erfolgen und Niederlagen. Ich beschrieb, wie politische Teilhabe unter inklusiven Rahmenbedingungen aussehen könnte, was es dafür an Veränderungen in einer Partei braucht und mit welchen Kompetenzen gestärkt mehr Menschen mit Behinderungen erfolgreich sein können.
Link: „Peers in der Politik“
Und aktuell 2020
Auch aktuell wieder wird die politische Teilhabe bei Bündnis 90/DIE GRÜNEN diskutiert und zwar im Rahmen der Erstellung des neuen Grundsatzprogramms der Grünen. Die vom Bundesvorstand eingesetzte AG Vielfalt hat erste Vorschläge veröffentlicht. Ziel ist eine bessere Repräsentation auch bei Ämtern und Mandaten, um die Vielfalt der Gesellschaft besser abzubilden. An diesem Prozess beteilige ich mich aktiv. Im Vorfeld der Bundestagswahlen wird die Partei beweisen müssen, ob sie es schafft, nicht nur von besserer Beteiligung zu reden, sondern auch klare, am besten verbindliche Regeln zu finden. Mehr dazu hier in Kürze.
Weil wir es können
